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| Allgemeine Geschäftsbedingungen texstylez GbR, Inh. Rene Wisgickl und Tom Bauer, Prießnitzweg 3 , 08301 Bad Schlema, für Privatkunden,
im folgenden texstylez GbR § 1 Allgemeines (1) Vertragliche Leistungen und Angebote der texstylez GbR erfolgen ausschließlich nach Maßgabe der nachfolgenden Bedingungen. Mit Kenntnisnahme dieser Geschäftsbedingungen stimmt der Vertragspartner deren Einbeziehung in den mit der texstylez GbR zu schließenden Vertrag zu. (2) Allgemeine Geschäftsbedingungen des Vertragspartners werden nicht Bestandteil der Vereinbarung zwischen den Parteien, auch wenn die texstylez GbR einer etwaigen Einbeziehung nicht ausdrücklich widerspricht. § 2 Vertragsschluss (1) Die Angebote aus Katalogen und sonstigen Informationsträgern der texstylez GbR sind unverbindlich. Mit der Bestellung einer Ware erklärt der Vertragspartner verbindlich, die bestellte Ware erwerben zu wollen. (2) Die texstylez GbR ist berechtigt, Angebote des Vertragspartners innerhalb einer Frist von zwei Wochen ab Zugang anzunehmen. Der Vertrag ist abgeschlossen, wenn die texstylez GbR die Annahme des Angebotes innerhalb dieser Frist schriftlich - auf dem Postweg oder per E-Mail - bestätigt oder die Lieferung ausführt. Ausreichend ist die Absendung der Bestätigung oder der Ware innerhalb dieser Frist. § 3 Vertragsgegenstand (1) Vertragsgegenstand wird nur die Ware, die von der texstylez GbR ausdrücklich bestätigt bzw. auf die Bestellung des Vertragspartners hin versandt wird. (2) Zeichnungen, Abbildungen und sonstige Produktbeschreibungen - insbesondere in den Katalogen - sind unverbindlich und stellen keine Garantie im Sinne des § 443 BGB dar. § 4 Lieferung und Zahlung (1) Die texstylez GbR ist berechtigt, die Lieferung der vertragsgegenständlichen Ware binnen zwei Wochen ab Annahme des Angebots durch die texstylez GbR zu bewirken. (2) Alle angegebenen Preise sind Euro-Beträge und verstehen sich inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer. (3) Der Mindestbestellwert beträgt 15 EUR. (4) Warenlieferungen der texstylez GbR erfolgen nur gegen Vorkasse. (5) Der Vertragspartner hat die Möglichkeit, nach Erhalt einer Auftragsbestätigung durch Überweisung (unter Angabe der Kundennummer) oder per Paypal oder durch einen anderen vereinbarten Weg zu zahlen. (6) Für in Deutschland wohnende Vertragspartner berechnet die texstylez GbR pauschal Versandkosten in Höhe von 4,20 €. (7) Die texstylez GbR behält sich vor, die veranschlagten diesbezüglichen tatsächlichen Veränderungen anzupassen. (8) Die texstylez GbR ist zu Teilleistungen berechtigt, sofern diese der Vertragsabwicklung förderlich und für den Vertragspartner zumutbar sind. (9) Die Abtretung einer gegen die texstylez GbR bestehenden Forderung ist dem Vertragspartner nicht gestattet, es sei denn, die texstylez GbR stimmt ausdrücklich und schriftlich zu. § 5 Widerrufs- und Rückgaberecht bei Fernabsatzverträgen (1) Die nachfolgenden Bestimmungen gelten nicht für versiegelte Ware (Audio- und Videoaufzeichnungen, Software auf Datenträgern aller Art), sofern die versiegelte Ware geöffnet oder die Versiegelung beschädigt ist, sowie für Zeitungen, Zeitschriften und Bücher. Sie gelten ebenfalls nicht für Ware, die nach Spezifikation des Vertragspartners angefertigt oder zusammengestellt wurde. (2) Der Vertragspartner hat das Recht, seine auf den Abschluss des Vertrages gerichtete Willenserklärung innerhalb von zwei Wochen nach Eingang der Ware zu widerrufen. Der Widerruf muss keine Begründung enthalten und ist in Textform oder durch Rücksendung der Ware gegenüber der texstylez GbR zu erklären; zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung. (3) Der Vertragspartner ist bei Ausübung des Widerrufsrechts zur Rücksendung verpflichtet, wenn die Ware durch Paket versandt werden kann. Die Kosten der Rücksendung trägt in diesem Fall bei einem Bestellwert bis 40 EUR der Vertragspartner, es sei denn, die gelieferte entspricht nicht der bestellten Ware. Bei Rücksendungen aus dem Ausland hat der Vertragspartner die Kosten unabhängig vom Bestellwert zu tragen, sofern die gelieferte der bestellten Ware entspricht. (4) Der Vertragspartner hat Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Ware entstandene Verschlechterung zu leisten. Der Vertragspartner darf die Ware vorsichtig und sorgsam prüfen. Den Wertverlust, der durch die über die reine Prüfung hinausgehende Nutzung dazu führt, dass die Ware nicht mehr als "neu" verkauft werden kann, hat der Vertragspartner zu tragen. (5) Die texstylez GbR erstattet bei rechtmäßiger Ausübung des Widerrufsrechts durch den Vertragspartner bereits geleistete Zahlungen innerhalb von 20 Werktagen zurück, sobald dieser die Rückgabe der Ware bewirkt hat. (6) Hat die texstylez GbR die Kosten der Rücksendung zu tragen, so übernimmt sie, sofern nicht anderweitig vereinbart, ausschließlich die Kosten, die durch den Versand mit Hermes Logistik GmbH & Co. KG entstehen würden. (7) Bei Rücksendung beschädigter oder benutzter Ware behält die texstylez GbR die Geltendmachung von Ersatzansprüchen ausdrücklich vor. § 6 Eigentumsvorbehalt Die vertragsgegenständlichen Waren bleiben bis zu deren vollständiger Bezahlung im Eigentum der texstylez GbR. § 7 Gewährleistung (1) Die Gewährleistungsfrist beträgt zwei Jahre ab Lieferung. (2) Bei Reklamationen ist es erforderlich, dass die texstylez GbR das Kaufdatum nachvollziehen kann. Der reklamierte Artikel sollte, sofern vorhanden, zusammen mit einer Kopie der Rechnung, an die texstylez GbR geschickt werden. Sofern der Kunde eine Kopie der Rechnung nicht übermitteln kann, hat dies keine Auswirkungen auf die ihm zustehenden Gewährleistungsansprüche. (3) Für Mängel an den vertragsgegenständlichen Waren gelten die gesetzlichen Gewährleistungsbestimmungen. (4) Der Vertragspartner ist verpflichtet die Ware bei Ankunft unverzüglich auf Transportschäden und offensichtliche Mängel hin zu untersuchen und diese sofort der texstylez GbR gegenüber zu melden. Eine Versäumung dieser Untersuchungs- und Meldepflicht hat keinerlei Konsequenzen auf die dem Kunden zustehenden gesetzlichen Ansprüche auf Gewährleistung. (5) Die Gewährleistung erstreckt sich nicht auf den normalen Verschleiß oder die Abnutzung durch Gebrauch. Werden Wartungs- oder Pflegeanweisungen der texstylez GbR nicht befolgt, Änderungen an den Produkten vorgenommen, Zubehörteile unsachgemäß montiert, Teile ausgewechselt oder Pflegemittel verwendet, die nicht dem hohen Qualitätsstandard der texstylez GbR genügen, so entfällt die Gewährleistung bezogen auf Mängel, welche durch den Verstoß gegen die vorgenannten Bestimmung entstehen oder entstanden sind. (6) Garantien im Rechtssinne erhält der Vertragspartner nur, wenn dies ausdrücklich und schriftlich von der texstylez GbR bestimmt wird. § 8 Haftung (1) Bei leicht fahrlässigen Verletzungen vertraglicher Hauptpflichten beschränkt sich die Haftung der texstylez GbR auf den nach der Art der Ware vorhersehbaren, vertragstypischen, unmittelbaren Durchschnittsschaden. Dies gilt auch für leicht fahrlässige Pflichtverletzungen der gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen der texstylez GbR. (2) Im Übrigen haftet die texstylez GbR nach den gesetzlichen Vorschriften, sofern der Vertragspartner Schadensersatzansprüche geltend macht, die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit - einschließlich Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit der Vertreter oder Erfüllungsgehilfen - beruhen. Soweit keine grob fahrlässige oder vorsätzliche Pflichtverletzung angelastet wird, beschränkt sich die Haftung der texstylez GbR auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Durchschnittsschaden. (3) Vorstehende Haftungsbeschränkungen gelten nicht für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. § 9 Datenschutz Zur Auftragsabwicklung speichert die texstylez GbR die personenbezogenen Daten des Vertragspartners und gibt sie zu diesem Zweck ggf. an Dritte weiter. Alle personenbezogenen Daten werden vertraulich behandelt. Für Marketingzwecke pflegt die texstylez GbR einen Datenaustausch mit anderen Versandhandels- und Dienstleistungsunternehmen. Der Vertragspartner hat das Recht, dieser Nutzung durch Erklärung gegenüber der texstylez GbR zu widersprechen: Sie haben als Betroffener nach dem BDSG ein Widerspruchsrecht zur Nutzung oder Übermittlung Ihrer Daten für Werbezwecke (Sperrkennzeichen). Daneben besteht ein Recht auf Auskunft sowie unter bestimmten Voraussetzungen ein Recht auf Berichtigung, Sperrung und Löschung Ihrer in einer unserer Dateien gespeicherten Daten. Für eventuelle weitere Auskünfte oder Erläuterungen wenden Sie sich bitte an den betrieblichen Datenschutzbeauftragten der texstylez GbR, Prießnitzweg 3, 08301 Bad Schlema oder per E-Mail an datenschutz@texstylez.de. § 10 Schlussbestimmungen Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrags zwischen der texstylez GbR und dem Vertragspartner einschließlich dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Die Geltung von nicht durch diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen abbedungenem oder ergänztem Gesetzesrecht bleibt unberührt. texstylez GbR | Chemnitz, im Oktober 2007 |
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